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Liefer- und Zahlungsbedingungen

Klebbedarf Meiler, Nicole Meiler, Am Gries 8, 92715 Wurz/Püchersreuth

1. Umfang der Lieferpflicht

Für den Umfang der Lieferung und ihre Ausführung ist jeweils unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Wir sind auch zu Teillieferungen berechtigt. Soweit wir vorübergehend oder dauernd aus irgendeinem Grund ohne grob fahrlässiges Eigenverschulden zur Lieferung nicht in der Lage sind, entfällt eine Lieferpflicht ohne irgendeine Verpflichtung zum Schadenersatz. - Die vom Auftragsggeber mitgeteilten Einkaufs- oder sonstigen Bedingungen können von uns wegen der individuellen und auch branchenspzifischen Vielfalt nicht akzeptiert werden. Ein reibungsloser Geschäftsablauf kann nur auf Basis unserer, dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen erfolgen. - Die von uns genannten Lieferfristen und -termine beziehen sich ausschliesslich auf den Abgang ab unserem Lager und sind keine Eintrefftermine. Für als Gefahrgut deklarierte Waren dürfen leine Fixtermine zugesagt werden. - Ereignisse höherer Gewalt - wozu auch öffentlich-rechtliche Beschränkungen sowie Streik und Aussperrungen, weltpolitische Ereignisse gehören - berechtigen uns, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatz statt der Leistung oder wegen Verzuges ist in solchen Fällen ausgeschlossen. Dies gilt auch bei nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben. Wir sind verpflichtet, den Käufer von solchen Ereignissen unverzüglich zu informieren. Der Käufer ist dann ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

2. Preise, Angebote und Abschluss

Unsere Preise unterliegen entweder einer Regellaufzeit bzw. einer im Angebot genannten Laufzeit oder Begrenzung. Auf laufzeitbedingte Preisänderungen weisen wir nicht gesondert hin. Es gelten jeweils die in unseren Auftragsbestätigungen genannten Verkaufspreise, Verpackungsgrößen, Lieferzeiten und Frankaturen. Wir behalten uns vor, konjunkturelle oder entsprechend der Weltmakrtsituation für Rohstoffe zeitlich begrenzte Zuschläge zu erheben. - Alle Angebote sind freibleibend. - Unsere Preise gelten ab Lager in Euro. Maßgebend sind jeweils die am Tag der Lieferung gültigen Preise, zuzügl. des jeweiligen Satzes der gesetzlichen Mwst. - Angebotsgültigkeit: längstens bis Ablauf der jeweiligen Preislaufzeit oder einer im Angebot genannten zeitlichen Begrenzung. - Bei Lieferungen außerhalb der BRD behalten wir uns vor, zusätzliche Kosten, Gebühren und Spesen, die sich aus diesen Lieferungen ergeben, gesondert in Rechnung zu stellen.

3. Gefahrenübergang - Versendung und Abnahme

Die Gefahren des Transports ab Lieferstelle gehen zu Lasten er Käufers, auch bei evtl. frachtfreien Lieferungen bzw. Lieferungen frei haus. - Bei Abholung von der Lieferstelle obliegen dem Käufer bzw. seinem Beauftragten das Beladen des Fahrzeuges und die Beachtung der gesetzlichen Vorschriften bezüglich des Gefahrguttransports. An Fahrzeuge und Fahrer, die nicht den gesetzlichen Vorschriften für Gefahrguttransporte gerecht werden, dürfen wir keine Ware übergeben. - Das Abladen und Einlagern der Ware ist in jedem Falle Sache des Käufers.

4. Versand

Erfolgt der Versand lt. Basispreis an den Bestimmungsort des Käufers, sind wir berechtigt, nach den bestem Ermessen die jeweils günstigste Versandart zu wählen (gesetzliche Bestimmungen hinsichtlich Gefahrguttransporte werden übergeordnet berücksichtigt). Euro-Paletten sind im tauschfähigem Zustand Zug-umZug zu tauschen. - Der Versand erfolgt ab unserem Lager, bzw. ab einem von uns ausgewählten Standort unfrei.

5. Prüf- und Rügepflicht des Käufers

Die Ware ist nach dem Empfang unverzüglich auf folgende Punkte zu prüfen: - Äußere Schäden an der Verpackung, Um- und Transportverpackung. Evtl. Beschädigungen müssen sofort bei der Entgegennahme gegenüber dem Speditions- oder Paketdienstfahrer schriftlich beanstandet werden. Schäden, die nicht unverzüglich bei dem Frachtführer schriftlich auf den Frachtpapieren wie Rollkarte etc. angemeldet werden, finden bei uns keine Anerkennung. - Der Warenempfänger ist verpflichtet, unverzüglich bei Wareneingang die Lieferung auf Ihre Richtigkeit (Produkt, Artikel, Gebinde, Menge, Gewicht usw.) hin zu prüfen. Abnehmer, die aus innerbetrieblichen oder organisatorischen Gründen auf eine sofortige Eingangsprüfung (der vorgenannten Punke) verzichten, tragen mit dieser Entscheidung das vollständige Schadensrisiko. - Rügen ud Beanstandungen müssen unverzüglich und schriftlich bei uns geltend gemacht werden. - Verborgene Mängel sond unverzüglich nach Ihrer Entdeckung mitzuteilen, auf jeden Fall vor der Verarbeitung. Verspätete Reklamationen sind ausgeschlossen. Jegliche Haftung von uns für Schäden, die durch unsachgemäße Lagerung beim Käufer entstanden sind, ist ausgeschlossen. - Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Gutschrift oder Ersatz durch Lieferung mangelfreier Ware. Warenrücksendungen oder Warenrücknahmen dürfen nur in Abstimmung mit uns erfolgen. Von uns veranlasste oder zu verantwortende Rücksendungen dürfen nur mit von uns bestimmten Frachtführern erfolgen. Bei nicht vereinbarten bzw. nicht abgestimmten Versandarten übernehmen wir keine Frachtkosten.

6. Gewährleistung/Mängelrügen

Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf mustergetreue Lieferung. Eine Gewähr für die Eignung für die Zwecke des Käufers kann in keinem Fall übernommen werden. Etwaige Angaben oder Empfehlungen in Wort uns Schrift bezügl. Verwendung, Gebrauch, Zweckbestimmung oder Anwendung unserer Produkte stellen die jeweils gegenwärtigen Erfahrungswerte das und sollen den Anwender in seiner Arbeit unterstützen. Sie gelten als unverbindlicher Hinweis und stellen werder eine Garantie noch eine Zusicherung einer Eigenschaft bzw. eine Beschaffenheitsangabe im Sinne des BGB dar. Sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist die Haftung nicht ausgeschlossen, sondern auf den Vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Vielzahl der möglichen Materialien, ihre Beschaffenheit, die Anwendung, Verarbeitung und Verwendung der Produkte liegen ausserhalb unserer Kontrolle. Der Anwender muss sich deshalb durch eigene Prüfungen von der Eignung der gelieferten Produkte für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke überzeugen. Die Zeiträume einer Gewährleistung sind durch die jeweilige produktspezifische Haltbarkeit maximal begrenzt. Der Anwender trägt die Verpflichtung, bei den bei sich lagernden Klebstoffen auf first in - first out zu achten.

7. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter unserem Eingentumsvorbehalt. Bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises einschl. aller Nebenforderungen bleibt die gelieferte Ware unser unbeschränktes Eigentum. Von einer Pfändung der Ware oder anderen Zugriffen Dritter auf die Ware hat der Käufer und unverzüglich Mitteilung zu machen. Für jeden durch eine verspätete Mitteilung entstehenden Schaden haftet der Käufer.

8. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug nach Rechungsdatum auf unser Konto. Schecks gelten erst nach Eingang der vorbehaltlosen Bankgutschrift als Bezahlung. Bei Zielüberscheitungen behalen wir uns vor, Verzugszinsen und Spesen in banküblicher Höhe zu berechnen. Bei Scheckzahlungen gilt für die Bemessung der Skontofirst sowie der Verzugszinsberechnung die Wertstellung der Bankgutschrift. Die Zurückbehaltung von Zahlungen, gleich aus welchem Grund, und/oder die Aufrechnung des Käufers mit etwaigen Gegenansprüchen, soweit diese nicht unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig sind, ist ausgeschlossen. - Bei Geschäften, die uns wegen Zahlungsverzug zum Mahnverfahren veranlassen, behalten wir uns vor, zukünftige Lieferungen wahlweise nur noch gegen Vorkasse oder Nachnahme auszuführen. Bei Nachnahmelieferungen gewähren wir kein Skonto, um hiermit die uns beim Nachnahmeverfahren entstehenden höheren Aufwendungen und die damit verbundenen Mehrkosten auszugleichen. Diese Rechnungen sind somit Netto ohne Abzug sofort fällig. Der jeweilige Frachtführer ist berechtigt, den kompletten Nachnahmebetrag (bar oder Scheck) für uns entgegenzunehmen.

9. Verpackung

Unsere Klebstoffe werden grundsätzlich in verkehrsrechtlich zugelassenen Verpackungen/Gebinden geliefert. Unsere Verkaufspreise beinhalten diese Verpackungs-/Gebindekosten. Wir behalten uns vor, zusätzlich notwendige Versandverpackungen (z.B. Folien, Kartonagen, Rammschutzverpackungen, Kälteschutzverpackungen etc.) sowie Ladehilfsmittel wie Einwegpaletten gesondert in Rechnung zu stellen.

10. Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Weiden/Opf. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, auch Wechselklagen, im Geschäftsverkehr ist Weiden/Opf. Der Gerichtsstand Weiden/Opf. gilt als vereinbart für alle Fälle, in denen der Käufer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt.

11. Datenschutz

Wir sind berechtigt, die bezügl. der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzes zu verarbeiten.

12. Allgemeines

Die vorstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäfte, auch wenn der Käufer sie nur aus früheren Geschäften oder Angeboten kannte. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die ungültigen Bestimmungen sind sinngemäß durch zulässige Bedingungen zu ersetzen, mit denen der wirtschaftliche und vertragliche Zweck in möglichst gleicher Weise erreicht wird. Schriftlich getroffenen Vereinbarungen gehen diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen vor. Alle Abreden bedürfen der Schriftform.

13. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen:                                                                                                                                         
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
Fa. Klebbedarf Meiler

Nicole Meiler

Am Gries 8

92715 Püchersreuth/Wurz

info@klebbedarf-meiler.de

www.klebbedarf-meiler.de

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Verbraucher uns die empfangene Leisung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Verbraucher etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann er die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, das deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Rücksendewert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
Rücksendungen sollten in der Originalversandverpackung und unter Verwendung der beigefügten Versandaufkleber erfolgen.

 

Stand 11/2009

 

 

www.Klebbedarf-Meiler.de www.klebmeile.de